Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Nutzungsbedingungen
(1) Geltungsbereich
a) Für alle Ansprüche im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen den Vertragspartnern HELIOSCH.com INTERNETDIENST, Am Feldberg 8, 97461 Hofheim (nachfolgend HELIOSCH genannt) und dem Kunden oder Interessenten (nachfolgend Besteller genannt) gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Interessent ist, wer zum Zwecke der Entscheidungsfindung Informationen von HELIOSCH unmittelbar oder mittelbar (z.B. via Internet) anfordert.
b) Diese AGB gelten nicht für von HELIOSCH im Auftrag Dritter verkaufte Waren und Dienstleistungen. Waren und Dienstleistungen Dritter sind in HELIOSCH Publikationen ausdrücklich als Fremdleistung markiert und erfolgen stets zu den Geschäftsbedingungen des anbietenden Dritten.
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(2) Vertragsschluss
a) Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Auftragsbestätigung durch HELIOSCH oder durch Zusendung der bestellten Auftragsposition zustande.
b) Der Besteller verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung gemäß § 151 Satz 1 BGB.
c) Die nach einer elektronischen Bestellung erfolgte, automatische Rückantwort über den Erhalt einer Bestellung gilt nicht als Auftragsbestätigung.
d) Bei Laufzeitverträgen verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch bis zum Ende eines jeden Kalenderjahres, wenn dem nicht schriftlich mit einer Frist von zwei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit widersprochen wird.
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(3) Produkte und Angebote
a) HELIOSCH Produkte und Dienstleistungen werden - soweit nicht anders angegeben - nach individuellen Kundenbedürfnissen erstellt.
b) Die Angaben über Preise und Ausstattungen sowie sonstige Inhalte auf HELIOSCH Internetpräsenzen haben nur in der Bundesrepublik Deutschland Gültigkeit. Sie stellen kein Angebot im Rechtssinne dar.
c) Die in HELIOSCH Internetpräsenzen angegebenen Informationen stellen allgemeine und unverbindliche Kundeninformationen dar. Abbildungen in HELIOSCH Internetpräsenzen können vom tatsächlichen Angebot abweichen, wobei auf den Abbildungen auch optionale Extras gezeigt werden, die in Standardausstattungen nicht enthalten sind.
d) Merkmale der von HELIOSCH angebotenen Waren und Preisangaben sind stets unmittelbar im Zusammenhang mit dem angebotenen Produkt beschrieben. Ein Zusammenhang zwischen getrennt voneinander beschriebenen Produkten besteht nur, wenn dieser ausdrücklich in der Beschreibung erwähnt wurde.
e) Ein HELIOSCH-Angebot entsteht durch die auf eine Person bezogene, schriftliche Bekanntgabe von Preisen in Verbindung mit diesen AGB.
f) Druckfehler, Irrtümer und Änderungen in HELIOSCH Angeboten vorbehalten.
g) Angebote von HELIOSCH sind stets freibleibend und unverbindlich.
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(4) Angebotsbindefrist
HELIOSCH hält sich für dreissig Kalendertage ab Angebotsdatum an ein gültiges Angebot gebunden.
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(5) Auftragsbedingungen
a) Die Rechtsgültigkeit eines Auftrags entsteht durch die schriftliche Auftragsbestätigung seitens HELIOSCH.
b) Aufträge gelten nur dann auch ohne schriftliche Erklärung seitens HELIOSCH als bestätigt, wenn der Eingang des vollen Anzahlungsbetrag innerhalb der Angebotsbindefrist festgestellt oder, wenn die bestellte Ware geliefert wurde.
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(6) Widerrufsrecht (Fernabgabegesetz)
Aufgrund des dem Besteller nach dem Fernabgabegesetz gesetzlichen zustehenden Widerrufsrechts kommt durch eine Bestellung in Verbindung mit der Auftragsbestätigung ein zunächst schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Besteller ist berechtigt, seine Bestellung innerhalb der Widerrufsfrist zu widerrufen.
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(7) Widerrufsrecht - Ausnahmen
Das Widerrufsrecht besteht in folgenden Fällen nicht:
a) bei einem Artikel, der nach Spezifikation des Bestellers angefertigt wurde oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten ist;
b) bei einem Artikel oder einem Teil des Artikels dessen Siegel beschädigt ist;
c) für Besteller, für die die Bestellung bei HELIOSCH ein Handelsgeschäft im Sinne des HGB §§ 343 ff. darstellt;
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(8) Widerrufsfrist
a) Die Widerrufsfrist gilt für die Dauer von vierzehn Kalendertagen und beginnt mit dem Erhalt bestellter Artikel.
b) Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Rücksendung bzw. softwareseitige Löschung erhaltener Artikel oder die schriftliche, formlose Widerrufserklärung per Brief oder E-Mail.
c) Rücksendungen bzw. Widerrufe sind zu richten an:
HELIOSCH.com INTERNETDIENST
Am Feldberg 8
D-97461 Hofheim
e-Mail: postmaster@heliosch.com
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(9) Widerrufsfolgen
a) Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird der Kaufvertrag aufgelöst und die beiderseits empfangenen Leistungen zurückgewährt, d.h. der Besteller sendet die erhaltenen Artikel im originalen Auslieferungszustand zurück und HELIOSCH erstattet dem Besteller sofort nach Erhalt der zurückgesendeten Artikel den Kaufpreis, sofern dieser bereits gezahlt wurde.
b) Im Widerrufsfall übernimmt HELIOSCH die Rücksendekosten ab einem Auftragswert von EUR 40,00.
c) Kann der Besteller im Widerrufsfall die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, behält sich HELIOSCH Wertersatz vor. Der Besteller kann Wertersatz vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
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(10) Auftragserfüllung und Lieferung
a) Die Pflicht zur Auftragserfüllung beginnt mit Datum der Auftragsbestätigung durch HELIOSCH oder mit dem Datum der Gutschrift des vollen Anzahlungsbetrages auf einem HELIOSCH Konto.
b) Bei Gesamtauslieferung sind alle Angebotsbestandteile "en block" innerhalb von vierundzwanzig Werktagen verfügbar, sofern kein anderer Termin angegeben oder vereinbart wurde. Bei lagermässig verfügbaren Teilen der Bestellung behält sich HELIOSCH eine schnellere Lieferung bzw. Teillieferung vor.
c) Alle elektronisch oder schriftlich genannten Fertigstellungs- und/oder Liefertermine bedürfen der unterschriftlichen Gegenzeichnung durch beide Vertragspartner um verbindlich zu werden. Verbindlich termingebundene Auftragspositionen sind jeweils ab dem vereinbarten Termin verfügbar.
d) Lieferungen erfolgen auf Kosten des Bestellers.
e) Teillieferungen sind statthaft.
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(11) Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware auf den Besteller über.
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(12) Zahlungsbedingungen
a) Sofern nicht anders angegeben verstehen sich Preisangaben jeweils rein netto, zuzüglich der zum Zeitpunkt der Bestellung gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
b) In der Regel erfolgt bei Auftragserteilung eine Anzahlung in Höhe von fünfzig Prozent der Bruttoauftragssumme. Der Rest in Höhe von fünfzig Prozent der Bruttoauftragssumme ist innerhalb von vierzehn Kalendertagen ab Rechnungsdatum fällig.
c) Wenn in Angeboten andere Zahlungsarten, wie z.B. "Zahlung auf Rechnung" oder "Vorkasse" angegeben sind, entfällt die Anzahlung im Sinne von Artikel 12b dieser AGB.
d) In Laufzeitverträgen vereinbarte Zahlungen werden zu gesondert definierten Abrechnungsterminen fällig, spätestens jedoch am vierzehnten Kalendertag nach Ende eines Abrechnungszeitraumes.
e) Bei Laufzeitverträgen ist die vertragsgemässe erste Zahlung im Voraus fällig. Bei einem Erstauftrag bezüglich eines Laufzeitvertrages beginnt HELIOSCH mit der vertragsgemässen Leistung in dem Monat, der auf den Monat des Eingangs der ersten Zahlung folgt.
f) Zahlungsverzug tritt ein, sobald das Datum des Zahlungszieles ohne Zahlungseingang verstrichen ist.
g) Im Falle des Zahlungsverzugs bei Laufzeitverträgen ist HELIOSCH berechtigt, mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten und gleichzeitig Leistungen ganz oder teilweise einzustellen. Die Rücktrittsabsicht wird vorher dem in Verzug geratenen Besteller schriftlich angezeigt.
h) Der Besteller ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm kein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
i) HELIOSCH behält sich im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten zur Absicherung des Bonitätsrisikos auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
k) Teilrechnungen sind statthaft.
l) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist HELIOSCH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4,5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
m) Diese AGB sind Bestandteil der Rechnung.
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(13) Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
a) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten sind.
b) Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten aus anderen als auf diesem Vertrag beruhenden Ansprüchen ist ausgeschlossen.
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(14) Eigentumsvorbehalt
a) Alle Auftragspositionen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HELIOSCH.
b) Im Falle der Vermittlung von Produkten durch HELIOSCH im Auftrag Dritter bleiben die jeweils vermittelten Auftragspositionen bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des rechnungstellenden Dritten.
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(15) Rücknahme
Ausgeschlossen ist die Rücknahme jener Auftragspositionen, die
a) nach Spezifikation des Bestellers angefertigt wurden;
b) eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind;
c) vom Besteller entsiegelt wurden (z.B. Geräte, Netzteile, Gehäuse, Datenträger, etc.);
d) preisreduzierte Artikel enthalten;
e) Artikel aus Sonderverkaufsaktionen enthalten;
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(16) Verfügbarkeitsvorbehalt
a) Sollte eine Auftragsposition - z.B. bei höherer Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbaren Hindernissen, aus rechtlichen oder sonstigen von HELIOSCH nicht zu vertretenden Umständen - nicht mehr verfügbar sein, behält sich HELIOSCH vor, die Lieferfrist angemessen zu verlängern oder vom Vertrag bezüglich der betroffenen Auftragspostion zurücktreten. Hiervon unterrichtet HELIOSCH den Besteller schriftlich per Brief oder e-Mail. Die hinsichtlich der betroffenen Auftragspostion bereits vom Besteller geleisteten Zahlungen erstattet HELIOSCH sofort nach erfolgter Rücktrittsmitteilung zurück.
b) Bei Nichteinhaltung von Lieferterminen ist der Besteller berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf bezüglich der betroffenen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
c) Liegen die Gründe für die Unmöglichkeit der Lieferung bei einem Subunternehmer oder Zulieferer, so können sowohl der Besteller, als auch HELIOSCH vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten ist.
d) Anspruch auf Schadensersatz können nur bei nachweislichem Vorsatz oder nachweislich grober Fahrlässigkeit geltend gemacht werden.
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(17) Gewährleistung
a) HELIOSCH Softwaredaten werden gewissenhaft programmiert und auf korrekte Funktion unter unterschiedlichen Bedingungen getestet. Jedoch kann Gewährleistung auf korrekte Funktion verkaufter Software und/oder auf HELIOSCH Softwaredaten nicht übernommen werden, wobei HELIOSCH gleichzeitig keine Haftung für direkte oder indirekte Sach- und/oder Personenschäden übernimmt, die in irgendeinem Zusammenhang mit genutzter Software und/oder HELIOSCH Softwaredaten stehen könnten.
b) HELIOSCH gewährleistet nicht bei im Namen Dritter verkauften Waren und Dienstleistungen. Bei im Namen Dritter verkauften Waren und Dienstleistungen gewährleistet der verkaufende Dritte im Rahmen seiner eigenen Geschäftsbedingungen.
c) HELIOSCH gewährleistet bei in eigenem Namen verkaufter Nichtsoftware, daß sie zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Besteller die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener oder versteckter Mängel müssen diese innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden - für danach gemeldete offene oder versteckte Mängel wird keine Gewährleistung übernommen.
d) Die Gewährleistung beträgt vierundzwanzig Monate ab Rechnungsdatum und ist dem zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Gewährleistungsgesetz unterworfen.
e) Bei Reklamation muß das Kaufdatum der reklamierten Ware durch eine Kopie der Originalrechnung nachgewiesen werden, wobei der Nachweis durch Einsendung der reklamierten Ware zusammen mit der Kopie erbracht wird.
f) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Verschleißfolgen, Abnutzungsfolgen oder Verschleißteile.
g) Die Gewährleistung erlischt, wenn der Besteller selbst oder durch Beauftragung Dritter Änderungen an einer gelieferten Auftragsposition durchgeführt hat.
h) Die Gewährleistung erlischt, wenn an oder in der Ware befindliche Siegel beschädigt wurden.
i) HELIOSCH hat für die Dauer der Gewährleistungspflicht das Recht, innerhalb einer angemessenen Frist den reklamierten Artikel nachzubessern, gegen einen gleichartigen Artikel teilweise oder vollständig auszutauschen oder den Kaufpreis zurückzuerstatten.
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(18) Support
HELIOSCH bietet kostenpflichtige Unterstützung (Support) z.B. zur Konfiguration, Anpassung und/oder Montage z.B. von Geräten, Scriptvorlagen, Hard- oder Software. Die Preise für Support sind entweder der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen und/oder sind unmittelbar im Zusammenhang mit der Beschreibung des Produktes angegeben, oder werden auf Anfrage mitgeteilt.
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(19) Urheberrecht
a) Dem Urheberrecht Dritter unterliegende Auftragspositionen, wie z.B. Softwareprogramme, Internetseiten, Datenbanken, CMS-Systeme, Frontends, Backends, Texte, Graphiken, etc. bleiben Eigentum des jeweiligen Urhebers im Sinne des Urheberrechts.
b) Der Käufer erhält bei dem Urheberrecht Dritter unterliegenden Auftragspositionen gegen Bezahlung ein Nutzungsrecht in Form einer nicht auf Dritte übertragbaren Lizenz.
c) Die über ein Nutzungsrecht laut Artikel 19b dieser AGB hinausreichenden Rechte eines Urhebers können nur dann erworben werden, wenn dieser sein Einverständnis schriftlich erklärt.
d) Diese AGB unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nur dann verwendet, vervielfältigt und/oder weiterverbreitet werden, wenn das schriftliche Einverständnis seitens HELIOSCH vorliegt.
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(20) Internetpräsenz - Copyright und Markennamen
HELIOSCH ist bestrebt, in Publikationen die Urheberrechte verwendeter Inhalte sowie Markenrechte zu beachten, bzw. eigene oder lizenzfreie Inhalte zu nutzen.
a) Sollte sich in einer HELIOSCH Publikation dennoch ein ungekennzeichneter, aber durch fremdes Copyright geschützter Inhalt oder ein Markenname befinden, so konnte das Copyright bzw. die Marke nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyright- oder Markenrechtsverletzung wird HELIOSCH den entsprechenden Inhalt sofort nach Erkenntnis aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright oder Markenhinweis kenntlich machen oder durch eigenen bzw. lizenzfreien Inhalt ersetzen.
b) Das Copyright für veröffentlichte, eigene Inhalte verbleibt bei HELIOSCH. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung durch HELIOSCH nicht gestattet.
c) Alle in HELIOSCH Publikationen genannten Markennamen sind Eigentum der jeweiligen Markeninhaber. MARKMATIC® ist ein Warenzeichen der Firma HELIOSCH. MICROSOFT® ist ein Warenzeichen der MICROSOFT® Corporation. MACROMEDIA® ist ein Warenzeichen der MACROMEDIA Inc. .
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(21) Internetpräsenz - Zugangsdaten
a) Um definierte HELIOSCH Informationen nutzen zu können, kann der Besteller Zugangsdaten z.B. in Form von Benutzernamen, Passwörtern und/oder URIs (nachfolgend Login-Daten genannt) anfordern. Login-Daten sind gegen unbefugte Einsichtnahme Dritter auf geeignete Weise zu schützen.
b) Der Besteller bzw. Interessent haftet für Schäden, die durch die unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten durch Dritte entstehen.
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(22) Internetpräsenz - Haftungsausschluss
a) Dieser Haftungsausschluss gilt für alle Internetpräsenzen von HELIOSCH.
b) HELIOSCH übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der im Internet bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen HELIOSCH bezüglich materieller oder ideeller Schäden, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder nachweislich grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
c) HELIOSCH hat keinen Einfluss auf die Inhalte von Internetpräsenzen Dritter und ist für diese nicht verantwortlich. Vielmehr liegt die Verantwortung bei dem jeweiligen Domaininhaber. Dies gilt insbesondere für Links die von HELIOSCH Internetpräsenzen auf Internetseiten Dritter verweisen.
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(23) Internetpräsenz - Verfügbarkeitsvorbehalt
a) HELIOSCH ist bemüht, die Verfügbarkeit seiner im Internet bereitgestellten Inhalte zu ermöglichen.
b) Der Besteller sorgt - wenn nicht anders vereinbart - für alle technischen und sonstige Massnahmen (z.B. Internetanschluss, Modem, internetfähige Datenverarbeitungsanlage, Soft- und Hardwareschutz, etc.), die ihm den Zugang zum Internet auf solche Weise ermöglicht, daß die von HELIOSCH im Internet bereitgestellten Inhalte störungsfrei abgerufen und dargestellt werden können.
c) Da eine Nichtverfügbarkeit der von HELIOSCH im Internet bereitgestellten Inhalte z.B. wegen technischen Defekts, Wartungs- oder Instandsetzungsarbeiten, Sabotage oder Sonstigem nicht ausgeschlossen werden kann, übernimmt HELIOSCH für die ständige Verfügbarkeit der im Internet bereitgestellten Inhalte keine Gewähr.
d) HELIOSCH behält sich vor, Teile oder ihre Internetpräsenzen insgesamt ohne besondere Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen sowie zeitweise oder endgültig einzustellen.
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(24) Haftung
a) HELIOSCH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
b) HELIOSCH haftet im übrigen, gleich aus welchem Rechtsgrund, für leichte Fahrlässigkeit nur im Falle einer Kardinalspflichtverletzung, d.h. im Falle der Verletzung einer Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist.
c) Die Haftung nach Artikel 24b dieser AGB ist im Einzelfall summenmässig beschränkt auf das Dreifache der Vergütung für gelieferte Ware.
d) Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen.
e) Insoweit die Haftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch zugunsten von Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen und Subunternehmen.
f) Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Inanspruchnahme des Produkthaftungsgesetzes.
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(25) Datenschutz
Die Vertragspartner beachten die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und das Telediensteschutzgesetz.
a) Nur die für eine korrekte Geschäftsabwicklung unbedingt notwendigen Daten werden elektronisch gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen (z. B. Zulieferer) weitergegeben, wobei alle Daten vertraulich behandelt werden.
b) Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung kann von HELIOSCH ein Datenaustausch mit Kredit-Dienstleistungsunternehmen (z.B. Schufa) vorgenommen werden.
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(26) Rechtswahl
a) Auf das Rechtsverhältniss zwischen HELIOSCH und dem Besteller sowie auf diese AGB findet deutsches Recht Anwendung.
b) Im business-to-consumer (B2C) - Verhältnis (HELIOSCH zum Endverbraucher) gelten die gesetzlichen Bestimmungen des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).
c) Im business-to-business (B2B) - Verhältnis (HELIOSCH zum Geschäftskunden) gelten die Bestimmungen des deutschen Handelsgesetzbuchs (HGB).
d) Ausgeschlossen ist die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge bezüglich des internationalen Warenkaufs vom 11.04.1988 - insbesondere, wenn eine Bestellung aus dem Ausland angenommen und/oder in das Ausland geliefert wird.
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(27) Sonstiges
a) HELIOSCH kann jederzeit auf Subunternehmen zur Auftragserfüllung zurückgreifen.
b) HELIOSCH ist berechtigt, diese AGB einschließlich aller Anlagen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen.
c) HELIOSCH widerspricht hiermit ausdrücklich Vorschriften des Bestellers, die von diesen AGB abweichen.
d) Änderungen dieser AGB erfolgen stets in Schriftform.
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(28) Salvatorische Klausel
Für den Fall, daß eine oder mehrere Regelungen dieser AGB nicht in vollem Umfang der aktuellen Rechtslage entsprechen oder eine Lücke aufweist, behalten alle übrigen Regelungen Rechtsgültigkeit, wobei die Vertragspartner ersatzweise eine rechtlich wirksame Vereinbarung treffen, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten Zweck, unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragspartner, am nächsten kommt.
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